Mietrecht
Rechtsanwalt Butz aus Trier bespricht hier eine Entscheidung zu der Frage, unter welchen Voraussetzung die Zustimmung zur Erhöhung der Miete nach dem Wegfall der Preisbindung einer Wohnung erteilt werden muss.
LG Wiesbaden, Urteil v. 15.03.2013 – 3 S 122/12
IMR 2013, 1134
Rechtsanwalt Butz aus Trier bespricht hier eine Entscheidung zum Thema Mieterhöhung nach §§ 558 ff. BGB zur Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete und die Frage, ob bei einer Küche ohne Fenster bei gleichzeitiger Existenz einer Dunstabzugshaube ein wohnwertminderndes Merkmal im Sinne eines Mietspiegels gegeben ist.
LG Berlin, Beschluss v. 18.01.2013 -63 S 487/12
IMR 2013, 399
Rechtsanwalt Butz aus Trier bespricht hier eine Entscheidung zum Thema Zwangsvollstreckungsunterwerfung bezüglich einer Räumungs- und Herausgabeverpflichtung in einem gewerblichen Mietvertrag unter besonderer Berücksichtigung der Fragestellung, ob der Vermieter die Zustimmung zur Untervermietung verweigern darf.
LG Berlin, Urteil v. 01.10.2012 – 12 O 507/12
IMR 2013, S. 189
